Rechtliches

Nutzungsbedingungen

1. Anbieter

Die Website www.smart-applications.com ist ein Telemediendienst der Forum der Industrie für smart applications UG (haftungsbeschränkt), Fürstenrieder Str. 263, D-81377 München (nachfolgend kurz »smart applications« genannt).

2. Geltungsbereich

2.1   Für die Nutzung der Website www.smart-applications.com und die darüber verfügbaren Dienste und Inhalte gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen. Diese werden vom Nutzer durch Nutzung der Website anerkannt.

2.2   Widersprechende, abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, smart applications stimmt deren Geltung ausdrücklich zu.

2.3   Diese Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn smart applications in Kenntnis von entgegenstehenden oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Nutzers Leistungen vorbehaltlos ausführt.

3. Ausrichtung der Website

3.1   Die Website versteht sich als Plattform und Lösungsdatenbank zur Einstellung von Angeboten und Informationen zum Themenbereich „Smart Applications“ sowie zum fachlichen Austausch hierzu.

3.2   Die Website wendet sich an Personen, die gewerblich oder freiberuflich tätig sind und bei denen es sich um Anwender, Interessenten und Anbieter/Hersteller im Bereich von Smart Applications handelt. Die Website richtet sich nicht an Verbraucher.

4. Zugang, Nutzung, Registrierung

4.1   Der Besuch des frei zugänglichen Bereichs der Website sowie der rein lesende Zugriff auf die Lösungsdatenbank sowie zum Online-Assessment sind kostenlos.

4.2   Die Nutzung des geschützten Bereichs der Website bedarf einer vorangehenden Registrierung des Nutzers sowie dessen Einwilligung in die Geltung dieser Nutzungsbedingungen sowie gegebenenfalls zusätzlich erforderlicher Einwilligungen. Bei der Registrierung wird ein Nutzerkonto angelegt, auf das der Nutzer passwortgeschützt zugreifen kann.

4.3   Die Einstellung bestimmter Inhalte in die Lösungsdatenbank durch den betreffenden Anbieter kann vergütungspflichtig sein. Sie setzt einen gesonderten Vertrag zwischen dem betreffenden Anbieter und smart applications voraus, in dem die entsprechenden Konditionen geregelt sind.

5. Verfügbarkeit

smart applications bemüht sich, die Website verfügbar zu halten. Es wird jedoch keine durchgehende Verfügbarkeit gewährleistet. smart applications ist jederzeit berechtigt, Angebote zu sperren oder einzuschränken.

6. Einstellung von Inhalten; Kommunikation mit anderen Nutzern

6.1   Der Nutzer bzw. Anbieter kann in bestimmte Bereiche der Website Inhalte einstellen. Diese Inhalte können u.a. in Informationen bestehen, die in die Lösungsdatenbank eingestellt werden oder in Beiträge, die in entsprechende Foren eingestellt werden.

6.2   Der Nutzer kann über die auf der Website vorgesehenen Wege andere Nutzer kontaktieren. Eine Ansprache anderer Nutzer im Rahmen unerlaubter Werbung ist unzulässig.

6.3   Für die Rechtmäßigkeit der Inhalte und der Kommunikation ist der Nutzer verantwortlich. smart applications macht sich entsprechende Inhalte nicht zu Eigen.

7. Pflichten des Nutzers

7.1   Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Website die geltenden Gesetze zu beachten und insbesondere Rechte Dritter nicht zu verletzen.

7.2   Der Nutzer verpflichtet sich dazu, keine Inhalte einzustellen, die gegen geltendes Recht oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen. „Inhalte“ im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind Informationen im weitesten Sinne, insbesondere Texte, Dateien, Bilder, Grafiken und Links. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, keine Inhalte einzustellen oder Kommunikationen zu übermitteln,

  • die unwahre Tatsachenbehauptungen enthalten,
  • die beleidigender oder verleumderischer Art sind,
  • die den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen,
  • die pornografischer Art sind oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßen oder entsprechende Produkte bewerben oder anbieten,
  • wenn darin ein Verstoß gegen das Urheber-, Marken-, Namens- Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht liegt,
  • wenn damit eine gegen das Wettbewerbsrecht verstoßende Handlung vorgenommen oder gefördert würde,
  • mit denen unmittelbar oder mittelbar für politische Parteien oder Weltanschauungen geworben wird,
  • die gesetzlichen oder vertraglichen Geheimhaltungspflichten unterliegen.

7.3   Der Nutzer ist für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit der von ihm eingestellten Inhalte verantwortlich.

7.4   Der Nutzer verpflichtet sich, keine Links auf andere Telemedien mit rechtswidrigen Inhalten zu setzen oder diese sonst zu verknüpfen.

7.5   Verletzt der Nutzer eine der vorstehenden Pflichten, so haftet er der smart applications für alle dieser daraus entstehenden Schäden und Aufwendungen. Der Nutzer ist verpflichtet, die smart applications von allen hieraus resultierenden Ansprüchen Dritter freizustellen und die smart applications bei der Abwehr von solchen Ansprüchen zu unterstützen.

7.6   Der Nutzer ist verpflichtet, seine Nutzerkennung und sein Passwort geheim zu halten. Erlangt der Nutzer Kenntnis vom Missbrauch dieser Kennungen, so wird er smart applications unverzüglich unterrichten. Bei Missbrauch ist smart applications berechtigt, den Zugang sofort zu sperren. Der Nutzer haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.

8. Rechtseinräumung für vom Nutzer eingestellte Inhalte

Der Nutzer räumt der smart applications an den von ihm in die Bereiche der Website eingestellten Inhalten im Zeitpunkt der Einstellung das einfache, nicht-ausschließliche, räumlich unbeschränkte Recht zur Veröffentlichung des Inhalts auf der Website sowie zur Bereitstellung zum Abruf durch andere Nutzer für die vom Kunden bestimmte Dauer der Veröffentlichung ein. Das Recht umfasst alle hierfür erforderlichen bekannten und unbekannten Nutzungsarten.

9. Nutzung von Inhalten

Der Nutzer darf die über die Website zugänglichen Inhalte nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber vervielfältigen, verbreiten, anderweitig öffentlich zugänglich machen oder in sonstiger Weise nutzen und verwerten.

10. Haftung für Mängel, Haftung für Links

10.1   Die Haftung für Sach- und Rechtsmängel ist ausgeschlossen, es sei denn, der Mangel wurde arglistig verschwiegen.

10.2   smart applications hat keinerlei Einfluss auf die gegenwärtige und zukünftige Gestaltung und auf Inhalte von mittels Links oder auf andere Weise verknüpfte Telemedien, Kommunikationen oder sonstige Informationen anderer Diensteanbieter. smart applications distanziert sich hiermit ausdrücklich von der Gestaltung und von den Inhalten entsprechender Telemedien, Kommunikationen oder Informationen.

11. Haftungsbeschränkung

smart applications haftet dem Nutzer im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von smart applications, einer ihren gesetzlichen Vertreter oder eines ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, sofern anwendbar, bleibt unberührt. Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen.

12. Allgemeine Bestimmungen

12.1   smart applications behält sich vor, Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern.

12.2   Auf alle Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit diesen Nutzungsbedingungen findet, unabhängig von dem rechtlichen Grund, ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, dies jedoch unter Ausnahme des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf (New York Convention on Contracts for the International Sale of Goods – CISG 11.04.1980) und unter Ausschluss aller Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen. Die Auslegung dieser Nutzungsbedingungen erfolgt in gleicher Weise ausschließlich nach deutschem Recht.

12.3   Etwaige Übersetzungen dieser Nutzungsbedingungen in eine andere Sprache dienen lediglich zur Lesehilfe. Rechtlich maßgeblich ist ausschließlich die Version in deutscher Sprache.


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